Essener aktiv bei der Demonstration – Abschiebungsstopp Afghanistan! 1


Die Essener aktiv bei der Demonstration für einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Gestern in Düsseldorf

 Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
Bochum, 11.02.2017
Pressemitteilung 04/2017

Flüchtlingsrat NRW: Großer Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan

2000 TeilnehmerInnen demonstrierten heute in Düsseldorf gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat NRW für einen sofortigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan

In ganz Deutschland sind heute Menschen für einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan auf die Straße gegangen. Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, Hamburg, Hannover, Nürnberg, Trier, Erfurt, Wiesbaden, Augsburg, Bayreuth und Schwerin statt. In Düsseldorf kamen etwa 2000 Menschen, darunter zur Hälfte AfghanInnen zu einem bunten Protest zusammen. In ihrer Begrüßungsrede hob Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW hervor, „Afghanistan war seit vielen Jahren nicht mehr so unsicher wie heute. Jetzt Sammelabschiebungen zu forcieren ist zynisch und menschenrechtswidrig“.

Unter Beteiligung von NRW wurden am 14. Dezember und am 23. Januar 2017 Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt, von denen insgesamt 60 junge Männer betroffen waren. Der Flüchtlingsrat NRW appellierte gemeinsam mit anderen asylpolitischen Gruppen und der afghanischen Community an die Landesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen und einen Abschiebungsstopp zu erlassen.

In Schleswig-Holstein und Berlin sind Abschiebungen nach Afghanistan momentan zurückgestellt. Auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen zunächst die Entwicklung der Sicherheitslage abwarten. Auslöser ist ein aktueller Bericht der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen über die sich verschlechternde Sicherheitslage im Kriegsland Afghanistan. Das Rot-Grün regierte Land NRW ist gefordert sich anzuschließen. „Die Landesregierung sollte sich zudem dafür einsetzen, dass die Verfahren abgelehnter Asylsuchender aus Afghanistan wiederaufgenommen und unter Zuerkennung subsidiären Schutzes neu beschieden werden“, forderte Naujoks bereits in der Vergangenheit.

„Make humanity great again“ und „Zukunft ermöglichen“ hieß es auf Plakaten bei der heutigen Demo. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen muss sich die NRW-Landesregierung klar positionieren. Bisher wartet der Flüchtlingsrat NRW vergeblich auf die Beantwortung des offenen Briefs, der Innenminister Jäger zum Handeln auffordert.

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Abschiebungsstopp nach Afghanistan – Jetzt!

#keinsicheresLand

Aufruf zur Demonstration am 11.02.2017 in Düsseldorf
Treffpunkt: 13.30 Uhr vor dem DGB Haus (Friedrich-Ebert-Str.34)
Kundgebung: 15 Uhr vor dem Landtag NRW

Afghanistan ist nicht sicher. 2016 hat sich die Lage laut aktuellem UNHCR-Bericht noch einmal drastisch verschlechtert. Auch die Zahlen belegen das: im Jahr 2016 wurden von Januar bis September 5835 ZivilistInnen verletzt und 2562 getötet – so viele verletzte ZivilistInnen hat es in Afghanistan seit acht Jahren nicht gegeben! Nicht nur einzelne Regionen – nein –  das ganze Gebiet Afghanistans ist von einem innerstaatlichen Konflikt betroffen!

In den letzten Jahren wurden – zu Recht! – nie mehr als 12 afghanische Staatsbürger pro Jahr aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Die Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt/M. nach Kabul am 14.12.16 stellt einen Tabubruch dar. Es war die erste größere Abschiebung nach Afghanistan seit 12 Jahren. 2017 hat am 23. Januar bereits eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Diesem Trend muss Einhalt geboten werden!

Abschiebungen in ein Kriegsland sind menschenrechtlich nicht zu verantworten! Wir fordern NRW-Innenminister Jäger auf, sich für einen bundesweiten, dauerhaften Abschiebungsstopp nach Afghanistan einzusetzen. In der Zwischenzeit müssen die Länder ihren Handlungsspielraum ausnutzen: Innenminister Jäger kann für Nordrhein-Westfalen einen dreimonatigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan erlassen.

Am 11. Februar werden Menschen in ganz Deutschland einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan fordern und zwar JETZT, denn: Afghanistan ist #keinsicheresLand

Weitere Demonstrationen sind am 11.02. bisher für Berlin, Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt.

Gemeinsam rufen wir zur Demonstration am 11. Februar 2017 in Düsseldorf auf

Flüchtlingsrat NRW

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Ein Gedanke zu “Essener aktiv bei der Demonstration – Abschiebungsstopp Afghanistan!

  • Renate Schatz

    Es war gut dabei zu sein. Leider waren u wenig Deutsche bei der Demo! Wo sein Ihr, Unterstützer/innen der Flüchtlinge?
    Die brauchen jetzt Solidarität!
    Also, geht an einem anderen Tag shoppen!

    re.schatz