Info des Bündnisses Essen stellt sich quer zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)


Pressemitteilung des Bündnisses Essen stellt sich quer

Essen stellt sich quer zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)

Ein klares NEIN zur ZAB in Essen!

Willkommenskultur. Wir dürfen nicht zulassen, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit zum Leitbild der Politik werden. Eine klare Positionierung der Essener Bürgerschaft könnte dazu beitragen.

Liebe Essenerinnen und Essener,

Unsere Stadt plant die Einrichtung einer sogenannten „Zentralen Ausländerbehörde“ (ZAB), deren einziger Zweck darin besteht schutzsuchende Menschen loszuwerden. Für uns, das Bündnis „Essen stellt sich quer“, ist eine solche Behörde unvereinbar mit dem Bild, das wir von unserem Essen haben. Bei uns im Ruhrgebiet ist die Welt zu Hause! Die Einrichtung einer solchen Behörde würde massive Auswirkungen auf die Situation Geflüchteter in Essen haben.

Die geplante Behörde bedeutet im Einzelnen:

• Eine ZAB soll einzig für ein „Rückkehrmanagement“ zuständig sein, das Abschiebungen und sogenannte freiwillige Ausreisen zentral durchsetzen und durchführen würde, statt nach Perspektiven für die betroffenen Menschen zu suchen.

• In einer ZAB würde nur noch nach Aktenlage entschieden und nicht mehr der Einzelfall gesehen werden. Abschiebungen in Kriegsgebiete, wie z.B. nach Afghanistan, töten Menschen.

• Eine solche Behörde widerspricht einer humanitären Flüchtlingspolitik, indem sie dazu beiträgt, dass Geflüchtete in Lagern zusammengepfercht und so gesellschaftlich isoliert werden.

• Vor allem würde mit der Einrichtung einer ZAB dem Druck der AfD nachgegeben, Abschiebungen effektiver und zentral zu organisieren.

Wir brauchen ein klares politisches Signal an die Landesregierung gegen ein flüchtlingsfeindliches Abschiebemanagement und für eine solidarische eine ZAB in unserem Essen zu verhindern.

Um den zivilgesellschaftlichen Druck zu erhöhen formiert sich bereits ein breites Bündnis gegen die geplante ZAB in Essen. Wir fordern ein klares NEIN zur ZAB und wollen weiterhin an einer Stadtgesellschaft und einer Politik arbeiten, die nach Perspektiven für alle sucht.

Jede Form der Unterstützung ist herzlich willkommen. Lassen Sie uns gemeinsam einstehen für ein lebenswertes Essen für alle Menschen!

Max Adelmann
Sprecher des Bündnisses Essen stellt sich quer
Tel.: 0176-39308252
Mail: info@essen-stellt-sich-quer.de

Mit antirassistischem Gruß
Essen stellt sich quer
– antifaschistisches und antirassistisches Bündnis – 

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